Die 31. Sitzung des Stadtrates stand ganz im Zeichen der Gebietsreform. Nachdem der Stadtrat den Gebietsänderungsverträgen mit Cobbelsdorf, Düben und Möllensdorf zustimmte, schritten die Bürgermeister der Gemeinden sowie die Bürgermeisterinder Stadt Coswig, Frau Berlin, zurUnterzeichnung.

Außerdem diskutierten die Stadträte den Entwurf des Landesentwicklungsplanes und verabschiedeten die Stellungnahme der Stadt Coswig (Anhalt).

Im Punkt Anfragen und Mitteilungen thematisierte die CDU Fraktion die baulichen Mängel in der Stadtsporthalle und forderte die Verwaltung auf, hier Abhilfe zu schaffen.

Bericht über die 31. Sitzung des Stadtrates am 23.10.2008

Zu Beginn der Sitzung bat der Vorsitzende alle Anwesenden sich on den Plätzen zu erheben und in einer Schweigeminute des erstorbenen Stadtrates, Herrn Dieter Gommert, zu gedenken, er lange Jahre aktiv im Stadtrat mitwirkte.

Nach der Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden wurde die fristgemäße Einladung, die ordentliche Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt. Der Stadtratsvorsitzende belehrte über das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO LSA. Zur Einwohnerfragestunde
gab es keine Wortmeldungen.

In Abarbeitung der Tagesordnung beschloss daraufhin der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) einstimmig die Gebietsänderungsverträge mit den Gemeinden Cobbelsdorf, Düben und Möllensdorf. Der Vorsitzende unterbrach die Sitzung und bat die Bürgermeister der Gemeinden zur feierlichen Vertragsunterzeichnung nach vorn. Unter Beifall unterzeichneten Frau Gebauer, Herr David und Herr Kruschel gemeinsam mit Frau Berlin jeweils für ihre
Gemeinde den Gebietsänderungsvertrag. Um die in den Verträgen ausgehandelten Festlegungen zum Ortsrecht der Stadt in Kraft setzen zu können, sah die Tagesordnung im Folgenden Änderungssatzungen vor, die alle einstimmig vom Stadtrat beschlossen wurden (siehe Beschlussübersicht; zur Stadtratssitzung vom 23.10.2008).

Unter Top 13 wurde das Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt gemäß § 5 Abs. 2 Landesplanungsgesetz diskutiert. Die Fraktion Die Linke befürwortete die in der Begründung aufgeführte Ablehnung des 1. Entwurfes des Landesentwicklungsplanes und schlug vor, die Formulierungen zur Ablehnung schärfer zu verfassen. Dies sollte zum Thema Straßenverkehr erfolgen, da die jetzige Situation in der Stadt brisant ist und dies neben den Ministerien auch alle anderen Entscheidungsträgern zum Landesentwicklungsplan umfassend bekannt gemacht werden sollte.Auch die anderen Fraktionen lobten den Beschluss, in dem ausführlich dargelegt wurde, dass die Stadt Coswig (Anhalt) unzureichend im Entwurf des Landesentwicklungsplanes berücksichtigt wurde.Nach eingehender Diskussion einigte man sich einvernehmlich, den Beschluss in der vorliegenden Form zu verabschieden.

Der anschließende Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 20 „WS Coswiger Wellpappe“ wurde ohne weitere Diskussion beschlossen.

Unter dem Top Anträge, Anfragen, Mitteilungen informierte die Fraktion der CDU/FDP über ein Gespräch mit dem Sportverein „Blau-Rot Coswig“ Abt. Handball. Die Fraktion zeigte sich begeistert von der Leistung der Sektion Handball und lobte die Jugendarbeit.
Im Gespräch kam heraus, dass die Sporthalle verschiedene Mängel aufweist. Ein gravierender dabei ist die Schimmelbildung in den Duschräumen. Hier müssten von der Verwaltung dringend Maßnahmen zur Beseitigung der Schäden getroffen werden.

Auf Nachfrage eines Stadtrates erläuterte der Leiter der Stadtwerke, dass die alten Rohrleitungen im Zuge des Leitungsaustausches nicht geborgen werden, da der Erlös lange nicht die Kosten decken würde, die beim Herausnehmen der Leitungen aus dem Erdreich entstehen.

H. Stricker
Vorsitzender des Stadtrates