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Bericht über die 28. Sitzung des Stadtrates am 29.05.2008

Stadtratsvorsitzender Henry StrickerDie 28. Sitzung des Stadtrates umfasste die verschiedensten Themen. So waren unter anderem die Gebühren für die Heinrich-Berger-Musikschule Coswig (Anhalt) ein Thema. Auch wenn die Stadt einen großen Teil bei den Kosten für die musikalische Ausbildung co-finanziert, war bei den allgemein steigenden Kosten eine Anhebung der Gebühren notwendig.

Desweiteren war der Bebauungspkan 19 "Burorer Feld" auf der Tagesordnung.

 

 


Bericht über die 28. Sitzung des Stadtrates am 29.05.2008

Nach der Eröffnung der Sitzung und der Begrüßung der Anwesenden wurde die fristgemäße Einladung, die ordentliche Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wurde, nachdem verschiedene Standpunkte zur Behandlung von TOPs im nichtöffentlichen Teil der Sitzung diskutiert wurden, mehrheitlich bestätigt. Der Stadtratsvorsitzende belehrte über das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO LSA. Dann bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 26., und der 27. Sitzung des Stadtrates. Anschließend gab der Vorsitzende der Bürgermeisterin, Frau Berlin, das Wort zum Verlesen des Berichtes der Verwaltung. Diesen Bericht ist auf der Internetseite der Stadt Coswig (Anhalt) zu lesen sein (www.coswiganhalt.de). Interessierte Bürger erhalten einen Abdruck im Bürgerbüro der Stadt Coswig (Anhalt).

Unter den TOPs 8 und 9 wurden die Musikschulgebühren behandelt. Die Kalkulation ergab, dass die Kosten zur Unterhaltung der Musikschule gestiegen sind. Daher war die Anhebung der Gebühren notwendig, obgleich dies nicht kostendeckend erfolgt.

Für die Amtszeit von 2009 bis 2013 für ehrenamtliche Schöffen lagen dem Stadtrat 10 Kandidatenvorschläge vor. In geheimer Wahl wurden alle Kandidaten bestätigt.

Zum Abwägungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 19 „Buroer Feld“, Coswig (Anhalt) gab es keine Anfragen, so dass der Beschluss dazu einstimmig erfolgte.

Die Fraktion des Bürgerblocks stellt am Ende der Sitzung den Antrag, auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung das Thema Abwasserbehandlung zu setzen. Dazu übergab sie der Bürgermeisterin einen Fragekatalog.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, beendete der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung.

H. Stricker
Vorsitzender des Stadtrates
© CDU Stadtverband Coswig (Anhalt) 2012