CDU/FDP Stadtratsfraktion

Bericht der Stadtratssitzung vom 30.01.2007

Zu Beginn der letzten Stadtratssitzung gedachten die anwesenden Stadträte in einer Schweigeminute dem verstorbenen Stadtrat Manfred Wricke.
Im Anschluss daran, wurde Henry Nistroj als Stadtrat auf seine Amtspflichten verpflichtet. Henry Nistroj wird zukünftig der CDU/FDP Fraktion angehören und den Vorsitz des Ordnungsausschusses übernehmen.
Nach dem Bericht der Bürgermeisterin stimmte der Stadtrat unter anderem über die Bewerber zur Bürgermeisterwahl am 15. Februar 2007 ab. Kurzbericht über die 17. Sitzung des Stadtrates am 30.01.2007

 

Nach der Eröffnung der Sitzung bat der Vorsitzende des Stadtrates die Anwesenden sich in Gedenken an den verstorbenen Stadtrat Herrn Wricke für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. Anschließend begrüßte er die Anwesenden und stellte die fristgemäße Einladung, die ordentliche Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt. Der Vorsitzende des Stadtrates machte bekannt, dass der nächste festzustellende Bewerber aus der Wahlvorschlag der FDP Herr Niestroj sei. Herr Niestroj hat sein Mandat angenommen. Entsprechend Gemeindeordnung wurde er vom Vorsitzenden auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten verpflichtet und nahm dann in den Reihen des Stadtrates Platz. Die Fraktion der CDU machte bekannt, dass Stadtrat Niestroj der Fraktion der CDU beitritt und diese den Namen Fraktion der CDU/FDP beibehält. Weiterhin wird Stadtrat Niestroj die Funktion des Ordnungsausschussvorsitzenden übernehmen und im Betriebsausschuss sowie im Gemeinschaftsausschuss mitarbeiten.

Der Stadtratsvorsitzende belehrte über das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO LSA. Die Bürgermeisterin, Frau Berlin, erhielt anschließend das Wort zum Verlesen des Berichtes der Verwaltung. Dieser Bericht wird in Kürze auf der Internetseite der Stadt Coswig (Anhalt) zu lesen sein (www.coswiganhalt.de). Interessierte Bürger erhalten einen Abdruck im Bürgerbüro der Stadt Coswig (Anhalt).

Zum Bericht der Bürgermeisterin wurde darauf aufmerksam gemacht, das frühzeitig Kontakt mit der Arbeitsagentur Wittenberg aufgenommen werden muss, um einen nahtlosen Übergang für laufende AB-Maßnahmen und Maßnahmen über 1-€-Jobs zu gewährleisten. Die Bürgermeisterin informierte, dass die Verwaltung schon letzten Jahr entsprechende Gespräche aufgenommen hat.

Anfragen von den anwesenden Einwohnern gab es nicht.

Nach einer kurzen Pause stand unter TOP 6 die Zulassung der Bewerber für die Bürgermeisterwahl auf der Tagesordnung. Da alle Bewerber die Zulassungsbedingen erfüllten, wurde die Vorlage ohne Diskussion beschlossen.
Danach stand die Aufstellung des B-Planes Nr. 18 „Ehemaliges Korksteinwerk“ , Stadt Coswig (Anhalt), als Bebauungsplan gem. § 30 Abs. 3 BauGB zur Diskussion. Auf Nachfrage wurde von der Verwaltung erläutert, das es sich hier um eine Nachfolge-Vorlage handelt, die einen redaktionellen Fehler aus dem ersten Beschluss bereinigt.   

Unter Anträge, Anfragen und Mitteilungen gab es keine Wortmeldungen, so dass der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung beendete.

H. Stricker
Vorsitzender des Stadtrates

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