CDU Coswig (Anhalt)

Es ist nur logisch und verantwortungsbewußt, sinnvolle Strukturen zu schaffen die auch langfristig erfolgreich sind. Wie die öffentliche Diskussion und die Entwicklung im Landkreis mittlerweile zeigen, scheint der Weg zu einem Großkreis "Anhalt" aus den unterschiedlichsten Gründen beinahe versperrt zu sein.

Sieger sind die Eltern und Kinder in unserem Land, die weiterhin das beste Kinderförderungssystem in Deutschland genießen.

Der Volksentscheid vom Sontag, 23.Januar 2005 ist klar gescheitert. Dies lag zum einen an der geringen Wahlbeteiligung aber auch an den fast 40 % der abgegebenen Stimmen, welche mit Nein votierten. Damit steht fest, das lediglich 15,9 % der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt für die Einführung des Kinderbetreungsgesetzes wareen.

Von denn ca. 7300 Wahlberechtigten in unserer Heimatstadt, besuchten lediglich 21,1 % also etwas mehr als 1500 Bürger die Wahllokale. Das Ergebnis ist auch hier mehr als eindeutig. So entfielen auf Ja 12,3% und auf Nein 8,8% der Stimmen. Die geringe Wahlbeteiligung kann hier ebenfalls als Ablehnung gesehen werden, anders als bei der Kommunal- oder Landtagswahl ist hier die Verweigerungshaltung mit einer Nein-Stimme gleichzusetzen und ein ebenbürtiges Mittel im Abstimmungsverhalten bei einem Volksentscheid.

Fazit: "Unser Gesetz ist ein gutes Gesetz. Das Ergebnis des Volksentscheides ist der Beleg dafür", sagte gestern Abend Ministerpräsident Wolfgang Böhmer.